Protokoll der Monatssitzung

vom

15. Februar 2016

 Ort: Gasthaus Kaiser, Schulstraße

 Zeit: 20.00 Uhr - 22.00 Uhr

 Anwesend: G. Lörcher - A. Lörcher - A. Ortmann - M. Matt - R. Maurer - G. Kerig -     L. Lahme - R. Lahme - K. Breuer - E. Gebele - U. Hansen - E. Kiessling - G. Blickle -  S. Blickle - W. Trefz - B. Altendorf-Jehle - S. Kohling

 Gäste: Justin Hofenbitzer - Sandro Binder (SMV des Kepler-Gymnasiums)

 Entschuldigt: D. Breyer

 1)    G. Lörcher begrüßt die Anwesenden, besonders die Vertreter der SMV des Kepler-Gymnasiums. Sie wollen ihr Parkierungskonzept für Fahrräder vorstellen.

 2)    Justin und Sandro berichten, sie hätten im Rahmen der Schul-Projekttage in Kontakt mit Herrn Stadtbaumeister R. Müller verschiedene Modelle gebaut und ihre Vorstellungen umgesetzt, wie mit relativ einfachen Mitteln Fahrräder wetterfest und trocken abgestellt werden könnten. Dazu werden ein Modell und verschiedene Pläne und Abbildungen herumgereicht. Die Pläne und Modelle seien auch Herrn Bürgermeister Link vorgestellt worden. Trotz mehrerer brieflicher Nachfragen hätten sie vom Rathaus keine Rückmeldung erhalten.

 Dazu B. Altendorf-Jehle: Die Nachfragen der Schüler seien bekannt. Von Seiten der Stadt seien keine konkreten, den Haushalt betreffenden Zusagen gemacht worden. Sie wolle das Anliegen der Schüler in die Haushaltsrede aufnehmen; danach werde der formale Ablauf in Gang gesetzt.

 Von E. Gebele und B. Altendorf-Jehle erhalten die Schüler Hinweise, wie sie alle Mitglieder des Gemeinderats für ihr Anliegen sensibilisieren können.

 Der Wunsch, Vertreter der SMV, falls die Vorschläge und Wünsche der Schüler behandelt werden sollten, in die entsprechende Sitzung des Gemeinderats einzuladen, wird zur Kenntnis genommen.

 3)    Zur Haushaltsrede machen die Gemeinderätinnen keine näheren inhaltlichen Angaben. Man sei gespannt darauf, wie von den anderen Fraktionen die Befindlichkeiten zwischen Verwaltung und Gemeinderat thematisiert würden.

 Verschiedene Anregungen werden formuliert, die jetzt oder später zum Anliegen der BA werden könnten. Außerdem wird festgestellt, dass Einzelprojekte / Investorenprojekte umgesetzt werden, ohne dass die Gesamtwirkung für und auf die Stadt beachtet wird. Weiterhin wird der ungebremste Flächenverbrauch kritisiert.

 4)    E. Gebele teilt auf Anfrage mit, dass die Frist für das Quartier-Vorhaben im Notdurftweg verlängert wird. Dieses werde von Bürgermeister Link unterstützt. Es gebe mittlerweile zwei Projektgruppen für Interessierte.

)    Im Zusammenhang mit dem Stadthotel / der Gestaltungssatzung werden die Initiatoren der Widerspruchsaktion G. Kerig und K. Breuer gebeten, bei der Stadt nachzuhaken, wie mit den Widersprüchen der Bürgerinnen und Bürger bisher verfahren worden sei.

 6)    Da die Wahrscheinlichkeit, dass die Rappen-Keller (teilweise) erhalten werden können, außerordentlich gering ist, wird appelliert, mit dem Denkmalverein enger zusammenzuarbeiten. (Dies soll bereits in der nächsten Monatssitzung im März geschehen.) 

7)    G. Lörcher teilt mit, dass die Teilnahme der Bürgeraktion an der Bürgermesse angemeldet sei. Nun sei es wichtig, geeignete Programmangebote zu finden.

 8)    R. Maurer appelliert, Patenschaften für Asylbewerber sowie Angebote für das Flüchtlingsheim in der Lauterbadstraße zu übernehmen. (www.freundeskreis-asyl-fds.de) Der Zustand des Hauses sei bedenklich (Wasser in und Schimmel an den Wänden, offen liegende Leitungen usw.). Warum das Landratsamt hier nichts unternehme.

 Dazu B. Altendorf-Jehle: Das Landratsamt sei jenseits seiner Kapazitäten und müsse sich mit größeren Problemen befassen. Verwiesen wird dabei z. B. auf die Verhältnisse im Waldachtal.

 Überlegt wird dazu, warum nicht z. B. der Asylverein als Körperschaft Reparaturen und Verbesserungen am Ort initiieren und Handwerkerrechnungen an das Landratsamt weiterreichen kann.

 Für die Monatssitzung März werden Ort und Termin noch mitgeteilt.

 

Für das Protokoll:

 Freudenstadt, den 12. Februar 2016

(gez.) A. Lörcher