Protokoll der Sitzung vom

6. Juli 2009

 

 

 

Ort: Gasthof Bad, Christophstal

Zeit: 20.00 – 22.00 Uhr

Anwesend: Chr. Saucke –M. Scholz  –W. Trefz – H. Rehberg – U. Hansen – O. Dorka – K. Breuer – B. Altendorf-Jehle – G. Lörcher – A. Lörcher – A. Ortmann

Entschuldigt: M. Franz– Y. Othman – St. Langrehr – E. Gebele

Als Gast: Frau Lange, Wittendorf

 

Da Martin Franz krank ist, übernimmt Olfert Dorka die Leitung der Monatssitzung.

 

 

 

I Nachbesprechung der Wahl

 

Bei der Wahl habe es vor allem in den Teilorten Verstimmungen gegeben, da die als Wahlhelfer eingesetzten Angestellten der Stadt die Wähler natürlich nicht persönlich kannten und deshalb Ausweise verlangten.

Ungültige Stimmen habe es vor allem deswegen gegeben, weil die Wähler je drei Stimmen an neun Personen gegeben hätten (Höchststimmenzahl 26). - O. Dorka spielt daraufhin noch mehrere Möglichkeiten durch, wie eine ungültige oder teilweise ungültige Stimmabgabe zustande kommen kann.

Er weist darauf hin, dass auch nach eventueller Abschaffung der Unechten Teilortswahl die Zahl von 26 Stimmen bleiben wird, daher auch weiterhin Fehler gemacht werden.

 

Bärbel Altendorf-Jehle berichtet von Erfahrungen der Städte Horb und Baiersbronn, die beide die Unechte Teilortswahl abgeschafft haben. Verschiedene Ortsteile sind nun im Gemeinderat nicht mehr vertreten.

Häufig sei den Ortsteilen der Vorwurf gemacht worden, sie fühlten sich der Gesamtgemeinde nicht zugehörig. Richtig aber sei das Umgekehrte: Die Gemeinderäte würden sich vielfach nicht in den Ortsteilen auskennen.

 

Hans Rehberg betont, die Freien Wähler hätten in Ortsteilen Wahlveranstaltungen gemacht. Auch die BA müsse zukünftig in den Ortsteilen präsent und aktiv sein.

 

Man kommt überein, zukünftig wieder verstärkt Monatssitzungen zu Belangen der Ortsteile abzuhalten.

 

 

II Jugendgemeinderat

 

Walter Trefz verliest einen Brief von Johannes Lörcher (Student in Marburg), in welchem er über den Jugendgemeinderat in Marburg informiert (Wahl und Zusammensetzung).

Bärbel Altendorf-Jehle will sich dafür interessieren und Informationen einholen.

 

 

 

III Einbinden der „Neuen“

 

Da verschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten versprochen worden sei, dass sie lediglich auf die Liste gehen sollten, danach aber wieder frei seien, sei es nicht möglich, ihnen nun Verpflichtungen aufzuerlegen. Möglich seien natürlich persönliche Einladungen und persönliche Motivation zum Mitmachen.

 

 

 

IV Homepage - „Rappen“

 

Hans Rehberg weist darauf hin, dass die Sektion „Rappen“ auf der Homepage nicht mehr aktuell sei. - K. Breuer und A. Lörcher erklären sich bereit, dieses Thema zu bearbeiten.

 

 

 

V Sulzhau

 

Dornstetten, Horb und Alpirsbach wenden sich gegen die Ansiedlung von Einzelhandel („Bauhaus“); evtl. gerichtlich (siehe auch SWP vom 9. Juli 2009).

Das Gutachten für Sulzhau, das W. Trefz als extrem einseitig positiv und lückenhaft beurteilt, muss juristisch geprüft werden. Z. B. sei die Planung bereits 10 Jahre alt, in der Zwischenzeit sei sowohl eine klimatische als auch eine demografische Veränderung eingetreten, beides sei nicht berücksichtigt.

Die einzige Möglichkeit, die es gebe, seien Leserbriefe, die den Entscheidungsträgern nicht gefallen könnten, Sachargumente würden nun keine Rolle mehr spielen.

 

 

 

VI Brunnen im Palmenwald

 

Der Wasseranschluss ist noch nicht gelegt. Bernd Wetzel soll damit beauftragt werden.

 

 

 

 

 

 

VII Nächste Termine:

Die Monatssitzung September soll in Grüntal bei Karlheinz Schell, Fischwirt, stattfinden.

 

Im Oktober ist eine Besichtigung der „Rappen“-Keller (siehe auch SWP vom 4. Juli 2009) vorgesehen.

 

Genauere Informationen erfolgen zeitnah (e-mail).

 

 

 

Für das Protokoll:

 

Freudenstadt, den 12. Juli 2009

 

gez. A. Lörcher